Allgemeine Geschäftsbedingungen der Antennengemeinschaften ERZNET AG

 

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Produkten und Dienstleistungen aus den Bereichen Internet
und Telefonie des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Online-Angebotsseite verwiesen.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System, persönlich im Büro vor
Ort oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Tarife, Hardware, Zubehör o. ä.)
  • Auswahl der Produktkomponenten
  • Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
  • Betätigen des Buttons ‚Kostenpflichtig bestellen‘

Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist Bestellungen können neben dem Shop-System auch persönlich und über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden. Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Vertragsdauer

Der Vertrag hat wiederkehrende/dauernde Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag wird auf
unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Vertragspartei hat das Recht den Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in folgender Form erfolgt: Schriftlich.

Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen. Der Anbieter wird dem Kunden zur Ermöglichung des Zugangs zum Internet die Zugangsdaten zur Verfügung stellen. Der Anbieter informiert den Kunden über die Möglichkeiten zur Einwahl auf den Server des Anbieters. Der Anbieter ist bemüht eine ausreichende große Übertragungsrate von seinen Servern zu anderen Servern und Routern innerhalb des Internet sicherzustellen. Ein Anspruch des Kunden auf eine zu jeder Zeit freie und ohne Beschränkungen nutzbare Leitung besteht nicht.

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Rechnung bei Lieferung, Lastschrifteinzug, Barzahlung bei Abholung. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen. Der Rechnungsbetrag kann auch in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar oder mit EC-Karte gezahlt werden. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.

Lieferbedingungen

Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 7 Tagen (sofern alle Voraussetzungen erfüllt sind). Die Regellieferzeit beträgt 5 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

Vertragsgestaltung

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat folgende Möglichkeit auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen: Bestätigungsmail. Dieser Bereich findet sich auf folgender Seite: Internet. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Übersicht Bestelldaten vor kostenpflichtiger Bestellung.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Antennengemeinschaften Erznet AG, Dörfelstr. 7 09496 Marienberg 03735 938776-0 info@erznet.tv) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Antennengemeinschaften Erznet AG, Dörfelstr. 7 09496 Marienberg 03735 938776-0 info@erznet.tv zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Kundendienst

Sie erreichen unseren Kundendienst unter:

Antennengemeinschaften Erznet AG, Ratsstr. 7 09496 Marienberg, 03735 938776-0 info@erznet.tv

Öffnungszeiten: wochentäglich 9 – 18.00 Uhr

Gewährleistung und Haftungsausschluss

Für Mängel der Leistungen gemäß Ziff. I) und II) des Vertrages haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Dienstvertragsrechts (§§ 611 ff. BGB). Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefon- bzw. Antennenleitungen zu seinem Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen. Der Anbieter ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhersehbaren und auch solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Vertragspartei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere Unwetter, Arbeitskampfmaßnahmen auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Transportmitteln oder Energie sowie Mobilmachung, der Verteidigungsfall und Unruhen. In solchen Fällen höherer Gewalt verlängern sich Fristen und verschieben sich Termine unter Zubilligung einer Anlauffrist um einen angemessenen Zeitraum. Wird die Leistung unmöglich, so hat der Anbieter das nicht zu vertreten. Handelt der Anbieter leicht fahrlässig, tritt eine Haftung desselben nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei Personenschäden und Schäden nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes ein. Im Übrigen haftet der Anbieter für vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Schäden lediglich bei ihn treffender grober Fahrlässigkeit bzw. Vorsatz. Dieser Haftungsmaßstab gilt auch für das Verschulden von einem durch den Anbieter in Anspruch genommenen Erfüllungsgehilfen. Der Anbieter haftet nicht für im Internet angebotene Inhalte sowie für Schäden, die aus der Nutzung derartiger Inhalte durch den Kunden oder Dritte resultieren.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Chemnitz.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

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